Die AKP vertritt eine extrem frauenfeindliche Politik. Ein Statement von Agathe Czylwick, Frauenverband Courage, Witten
Frauen haben allen Grund, beim Referendum in der Türkei mit „Nein“ zu stimmen weiterlesen
Die AKP vertritt eine extrem frauenfeindliche Politik. Ein Statement von Agathe Czylwick, Frauenverband Courage, Witten
Frauen haben allen Grund, beim Referendum in der Türkei mit „Nein“ zu stimmen weiterlesen
Witten Türkiye Demokrasi ve İnsan Hakları Forumu tüm Witten’lileri insan haklarını, basın özgürlüğünü, Barışı ve Demokrasiyi savunmaya davet ediyor. Son dönemler de çok sayıda Witten’linin ve dostlarımızın anavatanı olan Türkiye’nin bu değerleri tehlikede. Bir kişinin Iktidara günden güne nasıl el koyduğunu görmemezlikten gelmek istemiyoruz. Ayrıca Almanya’da bulunan milliyetçilerin, ırkçıların ve fanatiklerin Türkiye’deki çatışmaları firsat görerek ve bunu kullanarak buradaki birlik ve beraberliğimizi bozmalarını engellemek istiyoruz.
16 Nisan Anayasa değişikliği referandumunda oy hakkına sahip olan yurttaşlarımıza sesleniyoruz:
Çünkü:
Otoriter rejime, milliyetçiliğe ve ırkçılığa karşı Witten’de ve başka şehirlerde geniş bir platform oluşturalım!
Turkiyeli Vatandaş‘larla Dayanişma:
Ilk imzalar: Agathe Czylwick, Ralph Klein, Mathilda Menzel, Joachim Schramm, Knut Unger, Heinz Vöhringer, Jürgen Wolf
Baska imzalar: Dirk Adamczak, Dorith Barth, Ursula Boesken, Stefan Borggraefe, Achim Czylwick, Dr. Romeo Frey, Martin Halberstadt, Heidi Huchtmeier, Ralf Huchtmeier, Micha Paul Humbert, Harald Kahl, Oliver Kalusch, Werner Koch, Bärbel Kirstein, Regina Mentner, Simon Mielke, Robin Neller, Carsten Samoticha, Manfred Schulz, Christiane Stiewe, Herbert Schlüter, Ruth Schlüter, Sabine Tieben-Westerwelle, Anna Vöhringer, Diana Vöhringer, Ulla Weiß
Das Wittener Forum für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei ruft alle Wittenerinnen und Wittener dazu auf, sich für die Verteidigung von Menschenrechten, Pressefreiheit, Frieden und Demokratie einzusetzen. All diese Werte sind in der Türkei, dem Herkunftsland vieler Wittener Mitbürgerinnen und Mitbürger, unserer Freundinnen und Freunde, in Gefahr. Wir wollen nicht wegsehen, wie dort ein einzelner Mann mehr und mehr die Macht an sich reißt. Ebenso wollen wir verhindern, dass Nationalisten, Rassisten und Fanatiker in Deutschland die Konflikte in der Türkei zum Anlass nehmen, unser Zusammenleben zu zerstören.
Wir rufen unsere MitbürgerInnen, die beim Verfassungsreferendum am 16. April wahlberechtigt sind, auf:
Denn:
Lesen Sie mehr: Worum geht es bei dem türkischen Verfassungsreferendum?
Lesen Sie mehr: Menschenrechtsverletzungen im Südosten der Türkei
Schaffen wir eine breite Plattform gegen autoritäre Regime, Nationalismus und Rassismus!
In Solidarität mit unseren Mitbürgerinnen aus der Türkei:
ErstunterzeichnerInnen: Agathe Czylwick, Ralph Klein, Mathilda Menzel, Joachim Schramm, Knut Unger, Heinz Vöhringer, Jürgen Wolf
Weitere UnterzeichnerInnen: Dirk Adamczak, Dorith Barth, Ursula Boesken, Stefan Borggraefe, Achim Czylwick, Dr. Romeo Frey, Martin Halberstadt, Heidi Huchtmeier, Ralf Huchtmeier, Micha Paul Humbert, Harald Kahl, Oliver Kalusch, Werner Koch, Bärbel Kirstein, Regina Mentner, Simon Mielke, Robin Neller, Carsten Samoticha, Manfred Schulz, Christiane Stiewe, Herbert Schlüter, Ruth Schlüter, Sabine Tieben-Westerwelle, Anna Vöhringer, Diana Vöhringer, Ulla Weiß
mit Ismail Küpeli
Montag, den 20. März 2017, 18:30 Uhr
Zur 3. Halbzeit“, Haldenweg 2 , Witten-Heven
Am Montag, den 20. März 2017, um 18:30Uhr lädt das neu gegründete „Wittener Forum für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei“ zu einer Informationsveranstaltung über die Hintergründe und Auswirkungen des türkischen Verfassungsreferendums am 16. April ein. Ort ist das Lokal „Zur 3. Halbzeit“ am Sportplatz des TuS Heven, Haldenweg 2 in Witten-Heven.
Referent des Abends ist der Journalist und Politologe Ismail Küpeli. Er beobachtet die Vorgänge in der Türkei seit langem intensiv und kritisch. Seine Beiträge erscheinen in Büchern, Broschüren und Zeitungen. Er gibt als gefragter Analytiker der Situation in der Türkei regelmäßig Interviews für Radio und TV und hält Vorträge zum Thema. Mehr unter: http://kuepeli.blogsport.de/
KONFERANSCI
Yazar/Gazeteci/Politik analist ISMAIL KÜPELI Ile
Pazartesi 20 Mart 2017 Saat 18.30
Zur 3. Halbzeit
Haldenweg 2
Witten -Heven
Yeni kurulmus Witten Forumu Türkiyede Demokrasi ve Insan Haklari Forumu.
16 Nisan Türkiyede Anayasa Refarandum ve Etkisi.
KONFERANSCI Yazar Gazeteci politik analist Ismail Küpeli.
Türkiyeyi Uzun Zamanda beri kendi gözlemlerini gözeterek’Ilerişinin/Gidisatin Şidetini kiritik’lestigini anlatacak.
|REUTERS 10.3.2017| Im überwiegend kurdischen Südosten der Türkei ist es nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen zwischen Juli 2015 und Dezember 2016 zu massiven Menschenrechtsvereltzungen gekommen. Es seien rund 2000 Menschen getötet, ganze Gemeinden dem Erdboden gleichgemacht worden, heißt es in einem Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte. 500.000 Menschen, überwiegend Kurden, seien aus ihren Häusern und Wohnungen vertrieben worden.
Als Beispiel für Menschenrechtsverletzungen wird in dem Bericht ein Vorfall von Anfang 2016 in der Stadt Cizre genannt. Dort seien bis zu 189 Menschen wochenlang in Kellern ohne Wasser, Lebensmittel und medizinische Betreuung eingeschlossen gewesen. Die Menschen seien schließlich bei einem durch Beschuss ausgelösten Feuer ums Leben gekommen.
Die Türkei verweigerte dem Bericht zufolge den Ermittlern die Einreise. Menschenrechtskommissar Zeid Ra’ad al Hussein erklärte, das Land bestreite die Vorwürfe. Er verlangte eine unabhängige Untersuchung. Es scheine, dass die Türkei in keinem von Hunderten Fällen unrechtmäßiger Tötung Ermittlungen aufgenommen habe.
Hier ist die vollständige englische Version des UN-Berichtes:
Viel wird über die geplante Verfassungsänderung in der Türkei diskutiert, aber worum geht es wirklich inhaltlich jenseits der politischen Rhetorik? Der Jornalist Eren Güvercin sprach mit dem Juristen und Experten für türkisches Recht Prof. Dr. Christian Rumpf über die geplante Reform. Rumpf beschäftigt sich seit langen Jahren mit der türkischen Verfassung und hat zahlreiche Publikationen zum Thema. Sein Uretil über die geplante Verfassungänderung ist vernichtend:
„Das wird keine Änderung, sondern die Abschaffung des klassischen Systems einer parlamentarischen Demokratie, der Systemwechsel hin zu einer Diktatur. Die Wurzel des Übels, die natürlich dem türkischen Volk nicht erklärt wird, ist, dass der Präsident nicht nur die Exekutive kontrolliert (wie in den Vereinigten Staaten), sondern über seinen Vorsitz in der Mehrheitspartei auch das Parlament.“
Lesen Sie das Interview auf dem Blog von Eren Güvercin oder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Auch die Verfassungsexperten des Europarates („Venedig-Kommission“) haben in einem am 10. März vorgelegten Gutachten vor einem „Ein-Personen-Regime“ in der Türkei gewarnt. Zu den in der Schlussfolgerung geäußerten Bedenken zählen folgende Punkte:
- alleinige Ausübung der exekutiven Gewalt durch den neuen Präsidenten, mit nicht kontrollierter Befugnis zur Ernennung und Entlassung von Ministern und hohen Beamten auf Grundlage von Kriterien, die nur der Präsident festlegt;Möglichkeit, dass der Präsident auch Mitglied oder gar Vorsitzender, Vorsitzende einer Partei ist, wodurch er einen unzulässigen Einfluss auf die Gesetzgebung erhält,
- Befugnis des Präsidenten, aus einem beliebigen Grund das Parlament aufzulösen, was grundsätzlich unvereinbar mit einem demokratischen Präsidialsystem ist,
- weitere Schwächung der bereits unzureichenden Möglichkeiten, die der Justiz zur Kontrolle der Exekutive zur Verfügung stehe
- weitere Schwächung der Unabhängigkeit der Justiz.
Lesen Sie die Pressemitteilung des Europarates.